gemeinderatssitzung - 22.09.08

Um den interessierten Bürger einen Einblick von den aktuellen Geschehnissen in unserer Gemeinde einen Einblick zu gewähren, berichten wir hier in einer kurzen Zusammenfassung von den wichtigsten Punkten.

Aus der Sicht der SPÖ und in eigenen Worten verfasst.

• Sanierung / Umbau Hauptpumpwerk – Annahme Förderungsvertrages:
  EINSTIMMIG

• Änderung Bebauungsplan „Oberes Feld“:
  EINSTIMMIG

• Auswahl eines Wappens für die Gemeinde Gattendorf:
  Es wurde dem Gemeinderat vier Entwürfe vorgelegt; Die Mehrheit konnte sich auf einen Vorschlag einigen;
  DAFÜR 17 STIMMEN (SPÖ/ÖVP) – GEGENSTIMMEM 2 (FPÖ/LIGA)

• Tourismusverband Leithaauen neu – Beitragszahlungen:
  Da uns zu diesem Zeitpunkt noch kein Konzept der verantwortlichen vorgelegt wurde, wo die Ziele und Chancen für unsere Gemeinde dargestellt wurden regte die SPÖ an, bevor wir uns Finanziell daran beteiligen, den Punkt zu verschieben.
  VERTAGT

• Förderung Visitation 2010 – Pfarrgemeinderat Gattendorf:
  Zwei Vorschläge wurden eingebracht: 1. Vorschlag SPÖ € 2000.-; 2. Vorschlag ÖVP € 5000.- Förderung. Die Mehrheit entschied sich für den SPÖ Antrag.
  DAFÜR 11 STIMMEN (SPÖ/FPÖ/LIGA) – GEGENSTIMMEN 8 (ÖVP)

• Termine für Veranstaltungen 2009 – 800 Jahre Gattendorf:
  Die Empfehlung des „ Ausschuss 800 Jahre Gattendorf“ für die Termine 2009 wurde mit Mehrheit angenommen. Termine: 16. + 17. Mai und der 12. September 2009.
  DAFÜR 18 STIMMEN (SPÖ/ÖVP/FPÖ) – GEGENSTIMME 1 (LIGA)

• Antrag FPÖ – Gewährung von Gutscheinen an Ausgleichslagenbeziehern
  Der Gemeinderat beauftragte die FPÖ einen genauen Vorschlag vorzulegen wie das ganze Abgewickelt und gehandhabt werden soll.
  VERTAGT

• Antrag LIGA – Montage einer Photovoltaik Anlage:
  Der Umweltausschuss soll mit Experten Rücksprache Betreff einer Errichtung solcher Anlage halten; Kostenvoranschläge einholen und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen.
  VERTAGT

• Antrag LIGA – Resolution: LKW Überholverbot auf A4/A6:
  Der Gemeinderat gab dem Antrag eine Zustimmung.
  DAFÜR 15 STIMMEN (SPÖ 9/ÖVP 5/LIGA 1) – GEGENSTIMMEN 4 (ÖVP 3/FPÖ 1)

• Antrag LIGA – Rückforderung - eigenen Wirkungsbereich der örtlichen Baupolizei von der BH Neusiedl/See
  Der Gemeinderat gab dem Antrag keine Zustimmung.
  DAFÜR 2 STIMMEN (FPÖ/LIGA) – GEGENSTIMMEN 17 (SPÖ/ÖVP)